Baerbock verlangt Untersuchung von Gewalt gegen Demonstrirende im Iran

24.11.2022 – Außenministerin Baerbock hat sich dafür ausgesprochen, die Verantwortlichen für die Gewalt gegen Demonstrierende im Iran zur Rechenschaft zu ziehen. Derweil zeichnet UN-Menschenrechtskommissar Türk ein düsteres Bild für das Land.Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat eine Untersuchung der Gewalt gegen die Protestbewegung im Iran gefordert. Dazu brauche es einen unabhängigen Mechanismus, sagte die Grünen-Politikerin vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Ermittlungen könnten dazu beitragen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.”Heute wird unser Mut in den Vereinten Nationen, die Stimme zu erheben, getestet”, sagte Baerbock vor Hunderten Diplomatinnen und Diplomaten. Die Menschen im Iran wollten schlicht in Würde und ohne Diskriminierung leben. Das islamische Regime reagiere mit Festnahmen, Tötungen und Hinrichtungen auf die Proteste, kritisierte Baerbock. Die Regierung in Teheran verletze grundlegende Menschenrechte wie die Meinungs- und die Versammlungsfreiheit.