UN-Experten verurteilen die neue Angriffswelle gegen Mädchen und Frauen im Iran

Der Tod der 16-jährigen Armita Geravand hat weltweit Trauer und Bestürzung ausgelöst. Die Teheraner Schülerin ist ein weiteres Opfer des frauenfeindlichen Regimes im Iran. UNO-Menschenrechtsexperten fordern ein Ende der Politik und Praxis im Iran, die auf völlige Straflosigkeit für geschlechtsspezifische Verfolgungen von Frauen und Mädchen hinausläuft.

Armita Geravand ist am 28. Oktober in einem Teheraner Krankenhaus gestorben. Sie war Anfang Oktober ins Koma gefallen, nachdem sie von der sog. „Sittenpolizei“ des Regimes tätlich angegriffen worden war.

Mehrere Menschenrechtsexperten der UNO haben sich am 2. November schockiert über den Tod von Armita Geravand geäußert und eine unabhängige, zeitnahe und unparteiische Untersuchung ihres Todes gefordert.

„Frauen und Mädchen sollten nicht dafür bestraft werden, dass sie ein bestimmtes Kleidungsstück tragen oder nicht tragen, und schon gar nicht dem Risiko ausgesetzt sein, dafür ihr Leben zu verlieren“, so die Experten.

Bei den Experten (im Bild v.l.n.r.) handelt es sich u.a. um:

• Javaid Rehman, UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran
• Reem Alsalem, UN-Sonderberichterstatterin zu Gewalt gegen Frauen und Mädchen
• Morris Tidball-Binz, UN-Sonderberichterstatter zu außergesetzlichen, summarischen und willkürlichen Hinrichtungen

Die Menschenrechtsexperten forderten ein Ende der „anhaltenden Politik und Praxis im Iran, die auf völlige Straflosigkeit für geschlechtsspezifische Verfolgungen von Frauen und Mädchen hinausläuft.“ Sie bekräftigten ihre Besorgnis über die Anwendung exzessiver und rechtswidriger Gewalt gegen Frauen und Mädchen, die sich nicht an die aufgezwungene Kleiderordnung halten. Die Verschleierungsvorschriften des iranischen Regimes seien mit den Grundsätzen der Geschlechtergleichheit und anderen Grundfreiheiten unvereinbar.

„Wir sind bestürzt über die Parallelen zwischen den Umständen des Todes von Jina Mahsa Amini und neueren Todesfällen“, erklärten die Experten. Es sei besorgniserregend, dass im Iran keine unabhängigen Untersuchungen zur Tötung von Frauen und Mädchen während der landesweiten Proteste im Herbst 2022 durchgeführt wurden.

Die Experten wiesen auf die Zunahme von Repressalien gegen Frauen hin, die sich weigerten, die vorgeschriebene Kleiderordnung einzuhalten. Es häuften sich „Berichte über Frauen, denen wegen Verstößen gegen die Kleiderordnung rechtliche Schritte drohten. Einige haben ihren Job verloren oder wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt, während andere zu Zwangsarbeit verurteilt wurden.“

Die Experten forderten die Aufhebung der bestehenden geschlechterdiskriminierenden Gesetze im Iran, einschließlich der Vorschriften zur Kleiderordnung. Alle Vorschriften und Verfahren, durch die die Kleidung oder das Verhalten von Frauen im öffentlichen oder privaten Leben von staatlichen Behörden überwacht oder kontrolliert werden, müssten abgeschafft werden.