521 Hinrichtungen, grauenvolle Bestrafungen wie Augen ausstechen, Handamputationen, öffentliche Hinrichtungen und steigende Unterdrückung von Frauen
Ebrahim Raisi, bekannt als der Henker von 1988, beendete sein erstes Jahr als Präsident mit einer dunklen Bilanz ungeheuerlicher und systematischer Menschenrechtsverletzungen. Unter seiner Amtszeit hat das Regime Hinrichtungen und Unterdrückung beispiellos verstärkt, um die herrschende Theokratie vor der Explosion der Wut der Menschen zu retten und ihren unvermeidlichen Sturz zu verzögern.
Ein Jahr nach seiner Amtszeit, die am 3. August begann, wurden mindestens 521 Gefangene hingerichtet, darunter 21 Frauen und sechs Minderjährige zum Zeitpunkt der Begehung der mutmaßlichen Straftat. In den letzten 10 Julitagen wurden 33 Gefangene gehängt und die öffentlichen Hinrichtungen wieder aufgenommen. Im vergangenen Jahr wurden mindestens sieben Gefangene unter Folter getötet. Die meisten Opfer wurden des Drogenhandels beschuldigt, während die IRGC und die Hisbollah den massiven Drogenhandel und seinen Transit außerhalb des Iran kontrollieren.
Im gleichen Zeitraum starb ein Häftling an den Folgen eines Hungerstreiks. Mehrere Häftlinge starben an der Verzögerung ihrer Behandlung. Mehrere andere Gefangene, darunter ein sunnitischer Geistlicher, starben unter verdächtigen Umständen. Eine Reihe von Gefangenen wurde nach jahrelanger Haft, in einigen Fällen bis zu 20 Jahren, hingerichtet.
Gestern, am 2. August, gaben staatliche Nachrichtenagenturen bekannt, dass der Oberste Gerichtshof des Regimes das schreckliche Urteil über das Ausstechen der Augen einer Frau und zweier Männer bestätigt habe. Die Opfer wurden zur Vollstreckung des Urteils nach Teheran geschickt. Im Juni und Juli amputierten Handlanger des Regimes die Finger von zwei Häftlingen, die wegen geringfügigen Diebstahls angeklagt waren.
Die Hinrichtungen werden auf der Grundlage geheimer Dokumente, die aus der Justiz des Regimes stammen, unvermindert weiter gehen. Dies gab das NWRI-Komitee für Sicherheit und Terrorismusbekämpfung in seiner Erklärung vom 16. Mai 2022 bekannt und ergänzte, dass sich derzeit 5.370 Gefangene in Todeszellen befinden.
Der Oberste Führer des Regimes, Ali Khamenei, beschrieb Raisis Ernennung am 3. August 2021 als „einen bedeutsamen Schritt“ und fügte hinzu: „Neue Leute mit neuen Initiativen betreten das Feld.“ Anlässlich des iranischen Neujahrsfestes (März 2022) bezeichnete er Raisis Ernennung zudem als eine der „süßen Entwicklungen“ des vergangenen iranischen Jahres, die „Hoffnungen belebt“ habe.
Raisis einjährige Bilanz bestätigt erneut, dass Khamenei ihn für die endgültige Lösung im Umgang mit einer krisengeschüttelten und explosiven Gesellschaft hält. Khameneis Charakterisierung von „dem sinnvollen Schritt“, „neuen Initiativen“ und „süßen Entwicklungen des letzten Jahres“ bedeutet noch mehr Hinrichtungen und Razzien, um das ins Wanken geratene Regime zu bewahren.